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Hygienepaket 2006 PDF Drucken E-Mail
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Neue einheitliche EU-Regeln: Das Lebensmittelhygienepaket
Hygienevorschriften entsprechen dem Grundsatz "Vom Acker bis zum Teller"
Seit dem 1. Januar 2006 gelten die neuen EU-Verordnungen des sogenannten Lebensmittelhygienepaketes (VO (EG) Nr. 852/2004, VO (EG) Nr. 853/2004 und VO (EG) Nr. 854/2004). Sie sind in allen Mitgliedstaaten unmittelbar anzuwendendes Recht und lösen die nationalen Produktvorschriften (z.B. die Milchverordnung, die Fischhygiene-Verordnung) in diesem Bereich ab.
Damit besteht jetzt ein EU-einheitliches Hygieneregelwerk, das dem Grundsatz des EU-Weißbuchs zur Lebensmittelsicherheit „Vom Acker bis zum Teller“ entspricht. Diese Hygienevorschriften gelten für die Erzeugung und Vermarktung aller Lebensmittel. Sie umfassen alle Stufen der Lebensmittelherstellung und Vermarktung einschließlich der landwirtschaftlichen Primärproduktion.

Die Beachtung und Einhaltung der EU-einheitlichen Hygienevorschriften ist eine wesentliche Voraussetzung für ein hohes Niveau der Lebensmittelsicherheit und den ungestörten Warenverkehr im Binnenmarkt. Auch der internationale Handel wird durch ein EU-einheitliches Hygienerecht als Grundlage für sichere Wirtschaftsbeziehungen erleichtert.

Als Begleitvorschrift zum neuen EU-Hygienerecht wird derzeit eine nationale Durchführungsvorschrift zu den EU-Verordnungen erarbeitet, die spezifische Hygienevorschriften für die vom EU-Recht nicht unmittelbar geregelten Bereiche sowie spezifischen Vorschriften für die amtliche Überwachung im Rahmen der gemeinschaftsrechtlichen Ermächtigungen vorsieht.

Ein weiteres nationales Vorhaben ist die Erarbeitung einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der amtlichen Überwachung zur Einhaltung von Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs. Ziel dieser Vorschrift ist insbesondere eine einheitliche Anwendung der Vorschriften im Vollzug und damit eine Vereinheitlichung der Überwachung. Der Abschluss der beiden Vorhaben wird in der ersten Hälfte des Jahres 2006 erwartet.
 
© Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 

 
 
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